Domain Forum - Domainforum.info - AGB

Die Nutzung der Foren unterliegt den folgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.

§ 1 Gegenstand der Nutzungsbedingungen

1.1 Die Domtain GmbH, Schwedter Str. 263, DE-10119 Berlin (nachfolgend „Domtain“) stellt auf www.domainforum.info im Internet eine Plattform zur Verfügung (nachfolgend „das Forum“), über welche die ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer miteinander in Kontakt treten und kommunizieren können. Die Teilnehmer können individuelle persönliche Profile erstellen, im Forum verfügbare Inhalte abrufen und weitere durch das Forum jeweils aktuell angebotene Dienste (z.B. Privatnachrichten) (nachfolgend insgesamt „Dienste“) im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen.

1.2 Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung des Forums durch Domtain und die Nutzung des Forums als auch der Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Teilnehmer.

§ 2 Änderungen der Nutzungsbedingungen

2.1 Domtain behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird Domtain Sie mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen.

2.2 Sofern Sie nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprechen und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzen, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle Ihres Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt, Domtain behält sich in diesem Fall jedoch eine Kündigung Ihres Vertrages vor. In der Änderungsmitteilung wird Domtain Sie auf Ihr Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 3 Anmeldeberechtigung

3.1 Die Nutzung des Forums setzt Ihre Anmeldung als Teilnehmer voraus. Ein Anspruch auf die Teilnahme besteht nicht. Domtain ist berechtigt, Ihren Teilnahmeantrag ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

3.2 Die Anmeldung ist Ihnen nur gestattet, wenn Sie volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen.

§ 4 Ihre Anmeldung

4.1 Der Zugang zum Forum ist kostenfrei. Domtain finanziert die Bereitstellung des Forums und der Dienste zum Teil über Werbeanzeigen. Daher werden im Forum / den Postings Text- und/oder Image-Anzeigen eingestellt. Domtain behält sich vor, die Art und Weise der Werbung sowie deren Ausmaß jederzeit zu ändern.

4.2 Die während des Anmeldevorgangs von Domtain erfragten Teilnehmerdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.

4.3 Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese von Domtain auf ihre Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht von Domtain korrekt und bestehen aus Sicht von Domtain keine sonstigen Bedenken, schaltet Domtain Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Die E-Mail gilt als Annahme Ihres Teilnahmeantrags. Ab Zugang der E-Mail sind Sie zur Nutzung des Forums und der Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Hierzu müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.

§ 5 Verantwortung für die Zugangsdaten, Aktualisierung v. Teilnehmerdaten

5.1 Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung im Forum einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.

5.2 Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.

5.3 Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zum Forum und die Nutzung der im Forum zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist Domtain unverzüglich zu informieren. Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.4 Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer Ihrer Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich im Forum in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.

§ 6 Beendigung der Teilnahme

6.1 Sie können das mit Domtain bestehende Vertragsverhältnis jederzeit kündigen, indem Sie sich von der Teilnahme am Forum abmelden.

6.2 Nach der Abmeldung dürfen Sie Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Domtain behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort zu sperren.

6.3 Domtain ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden Ihrer Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Ihrer Teilnahme entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen.

§ 7 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

7.1 Domtain stellt Ihnen im Forum unterschiedliche Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Teilnehmern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten.

7.2 Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell im Forum verfügbaren Funktionalitäten.

7.3 Zu den im Forum verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen Domtain lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste - die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind - können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die Domtain Sie jeweils hinweisen wird.

7.4 Domtain bemüht sich, die Nutzung der im Forum verfügbaren Dienste im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten der Domtain zu ermöglichen sowie um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit des Forums / der Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

§ 8 Änderungen von Diensten

Domtain ist jederzeit berechtigt, im Forum bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung Dienste einzustellen. Domtain wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

§ 9 Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

9.1 Die im Forum verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum von Domtain, anderer Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk i.S.d.. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im Forum vorgegebenen Rahmen nutzen.

9.2 Die im Forum verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Domtain und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“). Domtain führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt. Sämtliche Inhalte im Forum sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk der Domtain versehen sind.

§ 10 Umfang der erlaubten Nutzung, Überwachung der Nutzungsaktivitäten

10.1 Ihre Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zum Forum sowie auf die Nutzung der im Forum jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Nutzungsbedingungen.

10.2 Domtain weist darauf hin, dass Ihre Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

§ 11 Erstellung von Benutzerprofilen

11.1 Soweit als Funktionalität im Forum verfügbar, können Sie Ihr Benutzerprofil im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen nach Ihren Vorstellungen individuell gestalten. Bitte beachten Sie unbedingt die Beschränkungen des § 14.

11.2 Domtain führt im Regelfall keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Domtain leistet daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.

§ 12 Einstellen von eigenen Inhalten durch Sie

2.1 Soweit als Funktionalität im Forum verfügbar, dürfen Sie unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte im Forum einstellen und damit für Dritte verfügbar machen.

12.2 Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie der Domtain jeweils ein unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, insbesondere

  • zur Speicherung der Inhalte auf dem Server des Domtains sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte im Forum);
  • zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
  • zur Einräumung von - auch entgeltlichen - Nutzungsrechten gegenüber Dritten an Ihren Inhalten entsprechend § 14;

Soweit Sie die von Ihnen eingestellten Inhalte wieder vom Forum herunternehmen, erlischt das uns vorstehend eingeräumte Nutzungs- und Verwertungsrecht. Wir bleiben jedoch berechtigt, zu Sicherungs- und/oder Nachweiszwecken erstellte Kopien aufzubewahren. Die den Teilnehmern an von Ihnen eingestellten Inhalten bereits eingeräumten Nutzungsrechte bleiben ebenfalls unberührt.

12.3 Sie sind für die von Ihnen eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Domtain übernimmt keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.

12.4 Sie erklären und gewährleisten gegenüber der Domtain daher, dass Sie der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Ihnen im Forum eingestellten Inhalten sind, oder aber anderweitig berechtigt sind (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte im Forum einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach der vorstehenden Ziffer 12.2 zu gewähren.

12.5 Domtain behält sich das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch den Teilnehmer oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen § 14 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen § 14 kommen wird. Domtain wird hierbei jedoch auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen § 14 wählen.

§ 13 Nutzungsrecht an den Forum verfügbaren Inhalten

13.1 Soweit nicht in diesen Nutzungsbedingungen oder im Forum eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder im Forum durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,

  • dürfen Sie die im Forum verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme beschränkt;
  • ist es Ihnen untersagt, die im Forum verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.

13.2 Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Sie nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken im Forum als Funktionalität (z.B. mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.

13.3 An den von Ihnen ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhalten Sie jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber.

13.4 Ihre zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

§ 14 Verbotene Aktivitäten

14.1 Die im Forum verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nicht-kommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen von Domtain zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere

  • alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Ihrer eigenen, als auch solche Dritter,
  • alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
  • jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Teilnehmern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).

14.2 Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Forum untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind Ihnen folgende Handlungen untersagt:

  • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
  • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
  • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (zB Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.

14.3 Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte im Forum sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:

  • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
  • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
  • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
  • die Belästigung anderer Teilnehmer, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
  • die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
  • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von im Forum verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität im Forum ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.

14.4 Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Forums zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme der Domtain übermäßig zu belasten.

14.5 Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Forums bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an support@domtain.de. Domtain wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

14.6 Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist Domtain berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

§ 15 Sperrung von Zugängen

15.1 Domtain kann Ihren Zugang zum Forum vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn Domtain ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird Domtain Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

15.2 Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt Domtain Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.

15.3 Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert Domtain nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme am Forum dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut für das Forum anmelden.

§ 16 Datenschutz

Ihre personenbezogenen Daten werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern Sie eingewilligt haben oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung der Domtain.

§ 17 Haftungsbeschränkung

Sollten Ihnen durch die Nutzung von dem Forum zur Verfügung gestellten Diensten ein Schaden entstehen, so haftet Domtain nur, soweit Ihr Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit der Domtain.

§ 18 Schlussbestimmungen

18.1 Domtain ist berechtigt, die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag mit befreiender Wirkung auf einen Dritten oder einen Rechtsnachfolger zu übertragen. Sie stimmen hiermit bereits jetzt einer solchen Übertragung zu.

18.2 Domtain kommuniziert mit Ihnen in der Regel per E-Mail. Stellen Sie bitte sicher, dass die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig auf Nachrichten von Domtain überprüft wird.

18.3 Für diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

18.4 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen Verträgen ist, soweit dies gesetzlich zulässig ist, der Sitz von Domtain.

18.5 Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Stand: Juni 2017